Dienstag, 31. August 2010, 19:00 Uhr
Veranstaltung und Lesung mit Jürgen Rose
Lüneburg – Ratsbücherei – Am Marienplatz
Eine gemeinsame Veranstaltung von ver.di und der VVN-BdA KV Lüneburg
Ernstfall Angriffskrieg
Frieden schaffen mit aller Gewalt?
Angriffskrieg ist das schwerste aller Verbrechen. Das vereinigte Deutschland ist daran beteiligt – und belügt sich selbst darüber. “Wir führen keinen Krieg”, behauptete Kanzler Schröder 1999 an dem Tag, als der Bombenkrieg gegen Jugoslawien begann, und seit Jahren gilt diese Sprachregelung auch für den immer verlustreicheren Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Der Generalbundesanwalt hat Klagen gegen die verantwortlichen Politiker mit der Begründung zurückgewiesen: Es sei zwar strafbar, einen Angriffskrieg vorzubereiten, nicht aber, ihn zu führen – eine Zumutung für Moral und Verstand.
Jürgen Rose, Oberstleutnant der Bundeswehr, verweigert jede Mitwirkung an Angriffskriegen und widersetzt sich mutig der verlogenen Propaganda der Angriffskrieger, die er unumwunden Friedensverräter nennt. Dem Leitbild des “Staatsbürgers in Uniform” verpflichtet, setzt er sich in seinem neuen Buch mit gefährlich reaktionären Tendenzen in der Bundeswehr auseinander – den gegen ihn eingeleiteten Disziplinarverfahren zum Trotz. Im Kampf für das Grundrecht des Einzelnen auf Meinungsfreiheit und für das Völkerrecht, das militärische Gewalt bändigen soll, steht er nicht allein: Rose stellt andere Soldaten vor, die wie er ihr Gewissen nicht am Kasernentor abgegeben haben. Ein Statement gegen die Uniformierung des Denkens.
Jürgen Rose ist Diplom-Pädagoge, Oberstleutnant der Bundeswehr und Publizist. Öffentliche Aufmerksamkeit erregte Anfang 2007 sein Ersuchen, aus Gewissensgründen von seinen dienstlichen Aufgaben hinsichtlich des Einsatzes von Tornados in Afghanistan entbunden zu werden. Weiter ist Jürgen Rose im Vorstand des Arbeitskreises – Darmstädter Signal, das einzige kritische Sprachrohr von ehemaligen und aktiven Offizieren und Unteroffizieren der Bundeswehr.
Aus der Pressemitteilung: Neonaziüberfall auf Jugendzentrum SUB
Am Abend des 5. Juli kam es zu einem gewaltsamen Naziüberfall auf das Jugendzentrum „SUB“ der Falken im braunschweiger Magniviertel. Die Attacke ereigenete sich während eines Informationsabends im Rahmen der Veranstaltungsreihe „don’t belive the hype“.
Zur Zeit des Überfalls befanden sich mehrere Personen in den Räumlichkeiten des Jugendzentrums. Die Täter versuchten sich gewaltsam Eintritt zu verschaffen und schlugen die doppelten Glasscheiben der Eingangstür ein, hinter der die Jugendlichen Schutz suchten. Nur durch das besonnene Vorgehen der Anwesenden konnte Schlimmeres verhindert werden, die Angreifer flohen vom Tatort.
Da ruft der Innenminister “Hüpf” und alle hüpfen?
Dazu sagt er noch: “Hüpf genau in zwei Wochen”… Etwas kurzfristig Herr Schünemann, oder?
Der “Tag der Zivilcourage” hat aus unserer Sicht Ähnlichkeit mit dem “Tag der Medienkompetenz“…
Es soll an einem Tag gezeigt werden, was eigentlich jeden Tag stattfinden könnte, durch die herrschende Politik aber geradezu verhindert wird!
Es scheint ohnehin, dass die Niedersächsischen Landesregierung ihr Handeln in weiten Bereichen immer mehr nur dahin verlagert, irgend etwas zu “zeigen”, anstatt etwas zu tun!
Schaut man sich zudem noch die bisherigen VeranstalterInnen an, so kann ich nur sagen: Bäh! Finger weg davon!!!
Lieber den nächsten Nazi-Aufmarsch blockieren und wirkliche Zivilcourage zeigen, als an dem Tag ‘ne dicke Hose zu machen und großartig in Erscheinung zu treten!
73 % der Aktionen werden von Uniformierten (Polizei/Bundespolizei) und
8 % von Kriminalpräventionsräten veranstaltet.
Lediglich
19% werden von Gewerkschaften, Schulen oder Jugendeinrichtungen bestritten
Zivilcourage ist viel zu wichtig. Sie sollte im Alltagverankert sein und nicht an einem Aktionstag nur gezeigt werden!
Solange aber wirkliche Zivilcourage kriminalisiert wird, wie bei den Aktionen gegen Naziaufmärsche zum Beispiel in Lüneburg oder jüngst in Dresden, bei Anti-Atom-Aktionen, bei SchülerInnen-Streiks, ist so ein Aktionstag nicht mehr als Budenzauber und Popanz!
Wir blicken zurück: Die Fördebande hatte bundesweit bekannt gemacht, dass eine Frau aus ihren Reihen per Drohbriefen von Nazis massiv bedroht wurde.
Diese Veröffentlichung war gut und richtig, denn diese Art der Einschüchterung und Bedrohung ist kein Einzelfall. Handeln war angesagt!
All dies stellte sich nun als großer Irrtum heraus. Wie die Fördebande bereits am 8. Februar öffentlich machte, scheint die Betroffene aus nicht geklärten Gründen ein Großteil der Vorkommnisse vorgegeben zu haben. Inwieweit sie einen realen Hintergrund haben, ist unklar. Die Fördebande geht mittlerweile davon aus, dass die Frau aus einem Krankheitshintergrund heraus so handelte…
“Zum jetzigen Zeitpunkt stellen wir sogar in Frage, ob die Drohbriefe tatsächlich aus fremder Feder stammen. Uns fällt es schwer zwischen den wahren und den erdichteten Geschehnissen zu unterscheiden, insbesondere weil scheinbar für Cora selbst eine Differenzierung nicht möglich ist: Inzwischen wissen wir, dass Cora vermutlich krankhaft unter Realitätsverlust und Angstzuständen leidet. Diese traurige Erkenntnis holt uns jetzt ein.
Wir bedauern, dass wir uns vor einen Karren haben spannen lassen, der Vorwürfe transportierte, die zu einem erheblichen Teil nicht haltbar sind. Anfänglich gab es für uns keinen Grund zum Misstrauen gegenüber Coras Aussagen. Es gab keine Hinweise, die uns hätten veranlassen können Cora unser Vertrauen zu verweigern.
Was tatsächlich bleibt, ist lediglich eine verbale Auseiandersetzung in einem Linienbus zwischen Cora und einem jungen Neonazi aus Nordhackstedt und einige Naziaufkleber, die in der Nähe von Coras ehemaligen Wohnhauses geklebt wurden. Das ist nicht viel und dementsprechend kein Grund für weiteres Aufsehen.”
Zitat Fördebande, 8.2.2010
in einem offenen Brief an die
Presse und an UnterstützerInnen
Solche Vorfälle, wie die schnelle Veröffentlichung oder auch unsere schnelle Reaktion darauf sind in diesen Zeiten, in denen 5ooo Nazis durch Dresden marschieren, in denen Menschen auf offener Straße von Nazis umgebracht werden, wo laufend iregndwelche Anschläge von Rechts ausgehen, unerlässlich. Es ist besser in einem solchen Fall zu agieren, als jemand schutzlos solchen Bedrohungen auszusetzen.
Unerlässlich sind dann aber auch Veröffentlichungen, wie diese hier, wenn sich etwas als nicht der Wahrheit entsprechend herausstellt!
In 3 1/2 Wochen, am 13. Fe bruar, soll in Dresden der größte Naziaufmarsch des Jahres stattfinden. Mehr als 5000 Teilnehmer sind zuerwarten. Unter dem Motto „Dresden – Nazifrei“ ruft ein breites antifaschistisches Bündnis zu Blockaden auf. Die Polizei führte heute Nachmittag in Berlin und Dresden Hausdurch suchungen durch, um diese Mobilisierung zu stören.
Über 200 Teilnehmende werden zu politisch-historischem „Rosa & Karl“-Seminar erwartet
Vom 08.-10. Januar 2010 veranstaltet die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken ihr alljährliches „Rosa & Karl“-Seminar in Kooperation mit der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein in Werftpfuhl.
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gehören zu den wichtigsten VertreterInnen eines Sozialismus, der durch die Ideale des Internationalismus, des Antimilitarismus, der Gerechtigkeit und der radikalen Demokratie inspiriert ist. Sie wurden am 15. Januar 1919 von Freikorpsoffizieren in Berlin ermordet.
Das „Rosa & Karl“-Seminar beschäftigt sich mit sozialistischer Geschichte und Theorie. Neben Arbeitsgruppen zu Themen wie der „Kritik der politischen Ökonomie von Kriegen“, „Demokratie im Sozialismus“ und „Frauenpower – früher und heute“, wird es ein Podiumsgespräch mit dem Berliner Professor Dr. Michael Heinrich zum Thema „Aktuelle Finanzkrise – Krise des Kapitalismus?“ geben.
Auch finden wieder politisch-historische Stadtrundgänge in Berlin statt und es gibt ein abwechslungsreiches Kulturprogramm mit Kino, Liederabend und Disco. Abschluss der Veranstaltung ist traditionell die gemeinsame Teilnahme an der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am Morgen des 10. Januar 2010, die wie jedes Jahr mit einer Kundgebung an der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde endet. Dort werden die Seminarteilnehmenden einen Kranz niederlegen.
Offener Brief aufgrund neonazistischer Drohbriefe an junge Flensburgerin
Liebe Leserinnen und Leser,
aus der Stadt Flensburg und dem Kreis Schleswig-Flensburg,
unsere 20-jährige Mitstreiterin Cora D. ist vor einigen Wochen in den Fokus von Neonazis geraten. Cora ist seit 2007 Mitglied im SprecherInnenrat des Jugendverbandes Fördebande und engagiert sich dort für jugendpolitische und jugendkulturelle Belange. Sehr wahrscheinlicher Auslöser der massiven Drohgebärden ist ihr zivilcouragiertes Verhalten gegenüber eines Neonazis.
Auf dem Heimweg von Flensburg nach Nordhackstedt spricht Cora am 18. November 2009 in einem Linienbus einen jungen Mann an, der Kleidungsstücke einer rechtsextremen Marke trägt. Sie will in Erfahrung bringen, ob der Mann diese Kleidung aus politischer Überzeugung trägt oder in Unwissenheit über den politischen Hintergrund der Marke. Der Mann macht schnell deutlich, dass es sich um kein Versehen handelt und zeigt Cora einen in Deutschland verbotenen Schlagring, um seine Kampfbereitschaft zu demonstrieren. Angesichts der Bedrohung endet hier das Gespräch. Cora stellt zu ihrem Erschrecken noch fest, dass der Mann ebenfalls aus der Gemeinde Nordhackstedt kommt und dort kein Unbekannter ist.
Nach dieser Begegnung patrouillieren mehrmals vermummte Männer vor dem Haus, in dem Cora mit ihrer Schwester und zwei Kindern im Alter von 2 und 6 Jahren lebt. Es wird nachts geklingelt und Cora findet im Briefkasten neonazistische Aufkleber. Der erste Drohbrief kommt am 25. November. Die anonymen Verfasser schreiben: “Wir wissen wer du bist. Halt deine Klappe sonst drehen wier die Zeit zuruck. (…) Wir kennen auch deine Schwester und ihre Kinder Hendrik und Leif.” (Fehler im Original, Namen geändert)
Cora macht sich große Sorgen um ihre Familie, ist aber gleichzeitig froh, dass ihr Umzug nach Flensburg kurz bevor steht und somit zumindest die Familie aus dem Visier gerät. Um den Vorfall nicht unbeantwortet zu lassen, gehen Cora und ihre Schwester noch am 25. November zur Polizei in Schafflund.
Dort schickt man die beiden ohne die Aufnahme einer Anzeige wieder fort, da die Polizeibeamten in den Feierabend wollen. Fünf Tage später startet Cora einen neuen Versuch. Dieses Mal lehnen die Beamten die Aufnahme einer Anzeige ab, da sie in die Mittagspause gehen wollen. Es gibt auch keine Ratschläge, wie Cora weiter vorgehen solle. Entsetzt über die Ignoranz der Schafflunder Polizei, sieht Cora von einer Anzeige ab. Ihre Hoffnung durch die Polizei Schutz zu erfahren hat sich erledigt.
Am 30. November zieht Cora nach Flensburg. Es dauert 10 Tage, dann klopft es gegen 9 Uhr morgens an der Haustür. Statt jemanden anzutreffen, findet sie einen weiteren Drohbrief, der unter die Tür durch geschoben wurde. Die offensichtlich gleichen Verfasser werden deutlicher: “Wir sagen es ein letztes Mal. Halt dein Maul. Sonst wird Blut flissen und swar deins?” (Fehler im Original).
Die Hoffnung, dass die Drohungen mit dem Umzug enden sind dahin, die Angst vor einem Überfall ist wieder akut. Der SprecherInnenrat der Fördebande hat Cora deutlich gemacht, dass wir sie mit den schweren Anfeindungen, Drohungen und persönlichen Belastungen nicht alleine lassen werden. Ein Angriff auf sie, ist auch ein Angriff auf unseren Verband. Wir werden auf die perfiden Drohungen gegen Cora und ihr Familie nicht mit Schweigen reagieren, sondern suchen die Öffentlichkeit, um Unterstützung zu erfahren.
Mit diesem Offenen Brief wollen wir den Vorfall publik machen und die Täter aus der Anonymität holen. Außerdem wollen wir erreichen, dass die Polizei sich endlich aufgefordert fühlt Ermittlungen anzustellen. Es ist traurig, dass es augenscheinlich dafür öffentlichen Druck bedarf.
Unsere weiteren Schritte:
Nachdem wir diesen Brief an unsere Ansprechpartner aus Politik und Jugendarbeit gesendet haben, suchen wir das Gespräch mit der Lokalpresse. Danach führt uns der Weg erneut zur Polizei.
Unsere Bitte an euch / Sie:
Macht den Vorfall in euer Organisation, euer Partei oder euer Einrichtung bekannt. Helft mit Öffentlichkeit zuschaffen, damit sich die Täter beobachtet fühlen, von ihren Aktionen ablassen und bestenfalls überführt werden können.
Für eine solidarische und antifaschistsiche Stadtkultur,
Zwei Mal jährlich treffen sich unzählige Neonazis auf dem Hof Nahtz in der Nähe von Eschede im Landkreis Celle und begehen ihre Sonnenwendfeiern, auch jedes Mal wird dagegen mit vielen Menschen demonstriert.
Leider gehört es aber ebenso zur traurigen Realität, dass diese Gegendemonstrationen, unter anderem durch die Sicherheitsbehörden, diffamiert und kriminalisiert werden. So wurde bei der letzten winterlichen Protestkundgebung über Stunden von den Pressesprechern der Polizei behaupet, dass bei Vorkontrollen etliche Waffen von AntifaschistInnen sichergestellt wurden.
Eine Überprüfung vor Ort erbrachte das Gegenteil: Die für die Asservaten zuständige Beamtin wollte den DemonstrationsbeobachterInnen zunächst keinen Zutritt zum Asservatencontainer gewähren, folgte dann jedoch der Anweisung ihres Vorgesetzten. Die beschlagnahmten Waffen bestanden lediglich in EINER Rollmütze, die einem Demonstranten (bei winterlichen Temperaturen) abgenommen wurde, da er sich damit hätte vermummen können!
In allen Nachrichten des NDR und des lokalen Radios war jedoch noch bis weit in den Abend hinein das Märchen von vielen, gefährlichen Waffen zu hören.
Diese Tradition setzte sich nun auch amtlicherseits fort.
Eine bereits Ende September für Samstag, den 19.Dezember 2009 angemeldete Demonstration mit Kundgebung wurde vom Landkreis Celle mit so hohen Auflagen versehen, dass der Sinn und Zweck des Protestes und der Demonstration leider nicht mehr zu erkennen war.
In ihrem 13-seitigen Verfügungsschreiben wurde die Demonstrationsroute ins politische Aus und der Kundgebungsort an eine Stelle verlegt, an dem der Protest keinen Bezug mehr zum kritisierten Geschehen haben würde.
Der geneigte Beobachter fragt sich, was der Landkreis Celle damit bezwecken wollte?
Zurück bleibt nach zähen Verhandlungen des DGB mit dem Landkreis das mulmige Gefühl, dass die Nazis feiern und der Landkreis Celle seinen vermeindlich geschickten Feldzug für die Schaffung von Ruhe und Ordnung in dem kleinen Provinzstädtchen gleich mitfeiert.
Allerdings scheint die Erkenntnis noch nicht bis dorthin vorgedrungen zu sein, dass man dem braunen Spuk nicht durch Nichtbeachtung, sondern nur durch lauten und sichtbaren Widerstand beikommt!
Insofern:
Liebe Verantwortliche des Landkreises Celle,
mit Ihrem Verwaltungshandeln fördern sie die Aktivitäten von (Neo- und Alt-) Nazis, sie fördern die Akzeptanz dieser menschenverachtenden Ideologen und machen sich mitverantwortlich dafür, dass dem nichts entgegengesetzt werden kann.
Ein paar Kilometer entfernt, auch in Ihrem Landkreis, kann man sich ansehen, was aus dieser Haltung schon mal, vor nicht einmal 70 Jahren, geworden ist. Eine traurige Berühmtheit, die der Ort Bergen-Belsen bei Celle weltweit dadurch erfuhr!!!
Schluss mit dem Nazi-Spuk!
Schluss mit der behördlichen Kriminalisierung von AntifaschistInnen!
Schluss mit dem behördlichen Wegsehen in bezug auf (neo-) nazistische Gefahren!
Machen Sie sich nicht zum Büttel menschenverachtender Nazihorden!!!
Deshalb jetzt!
Demonstration:
Samstag, 19. Dezember 2009
Beginn: 13:30 Uhr
Bahnhofsvorplatz Eschede
In der Nacht zu Samstag wurden zwei regional bekannte Neo-Nazis dabei erwischt, wie sie an die Tür eines in Lüneburg wohnenden Antifaschisten urinierten.
Auf frischer Tat ertappt, beschimpften die beiden einen Hausmitbewohner, traten gegen und entrissen ihm sein Fahrrad. Dieser konnte bis zum Markt vor den beiden Neo-Nazis flüchten und die Polizei verständigen.
Offenbar hat die örtliche Neo-NaziSzene jeglichen Öffentlichkeitsdrang nun komplett gegen Harndrang eingetauscht. Wollen wir hoffen, dass sich das Verhalten nicht auch im Kreistag fortsetzt… Oder besser doch, damit auch die Öffentlichkeit mal was zu Lachen hat…
Die Kindergruppe findet
immer donnerstags,
ab 15:30 Uhr im Falken-Laden Lauensteinstr. 1
statt...
Die Jugendgruppe
trifft sich jeden
Mittwoch, so ab 16:00 Uhr
im Falken-Laden Lauensteinstr. 1
Bis dann...
