Schlagwort-Archiv: Hartz IV

Feb 25

SJD – Die Falken: Hartz IV-Kompromiss nur erster Schritt für mehr Gerechtigkeit

Nach monatelangem Streit haben Bundestag und Bundesrat heute der Hartz-IV-Reform zugestimmt. Dazu erklärt Sven Frye, Bundesvorsitzender des Kinder- und Jugendverbandes SJD – Die Falken: „Weil die bisherige Regelung von Hartz IV gegen unsere Verfassung verstoßen hat, hat das Bundesverfassungsgericht vor mehr als einem Jahr eine Neuregelung bei der Politik in Auftrag gegeben. Unter anderem sollten …

Weiter lesen »

Dez 20

Hartz IV „Reform“ im Bundesrat gestoppt:

SJD – Die Falken fordert deutliche Verbesserungen für Kinder und Jugendliche Nachdem der Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze im Bundesrat gescheitert ist, fordert die SJD – Die Falken deutliche Verbesserungen für Kinder und Jugendliche. „Die Neuregelung von Hartz IV wurde vom Bundesverfassungsgericht angemahnt, um auch Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten …

Weiter lesen »

Okt 28

Neuregelung von Hartz IV für mehr Teilhabe nutzen!

Pressemitteilung der Sozialistischen Jugend – Die Falken zum 29.10.2010 Am Freitag, den 29.10.2010, beschäftigt sich der Deutsche Bundestag erstmals mit der Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze, die das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Februar 2010 angemahnt hat. Für das Parlament wäre dies eine gute Gelegenheit, gesellschaftliche Teilhabe zu stärken. Stattdessen droht diese Gelegenheit im Chipkarten-Geklapper unterzugehen. Georg Gunkel-Schwaderer ist Bildungsreferent der Falken …

Weiter lesen »

Jun 08

Es wird kalt in Deutschland…

…zumindest  für Hartz IV-EmpfängerInnen, wenn es nach dem Willen der Regierungskoalition mit ihrem bornierten Sparpaket geht. Denn danach ist ein Punkt der umfangreichen Streichliste ausgerechnet der Heizkostenzuschlag für Hartz IV-EmpfängerInnen. Das passt: Soziale Kälte lässt die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft seit gestern erfrieren! Man stelle sich die Situation vor: Die Damen und Herren Bundespolitiker sitzen …

Weiter lesen »

Feb 10

Da habt ihr es: Hartz IV muss neu berechnet werden!

Die Regelsätze gewähren kein menschenwürdiges Existenzminimum, so die Richter des BVerfG. Die Falken kritisieren das schon lange. Die Bundesregierung muss die Bemessung der Regelleistungen im Rahmen der sogenannten Hartz-IV-Gesetze korrigieren. So die Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Der Kinder- und Jugendverband SJD – Die Falken begrüßt dieses Urteil: „Wir fordern schon lange, dass die speziellen …

Weiter lesen »