Schlagwort: Demokratie in Gefahr

Dez 09 2019

Aberkennung Gemeinnützigkeit VVN/BdA

Stellungnahme von SJD die Falken Unterbezirk Nordniedersachsen Der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) wurde Anfang November 2019 die Gemeinnützigkeit vom Berliner Finanzamt entzogen. Dieses beruft sich bei der Entscheidung auf den Vorwurf des bayrischen Verfassungsschutzes, dass die VVN-BdA eine linksextremistische Vereinigung sei, ohne jedoch diese Vorwürfe weiter zu …

Weiterlesen

Jan 10 2014

Unsere Städte gehören uns – gegen Polizeiwillkür!

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken verurteilt die Polizeiwillkür und die Einrichtung einer verfassungswidrigen Gefahrenzone in Hamburg! „Ich bin entsetzt über die Einschränkung von Bürger*innen- und Freiheitsrechten, wie sie in diesen Wochen in Hamburg stattfindet“, sagt die Bundesvorsitzende der Falken, Josephin Tischner. „Die zeitlich unbegrenzte Einrichtung einer Gefahrenzone in Hamburg steht im krassen Widerspruch …

Weiterlesen

Jan 20 2010

„Das Imperium schlägt zurück“

Ypsilanti und die Wahlen in Hessen vor einem Jahr sind Schnee von gestern? Keineswegs! Schweinereien hinter den Kulissen deckt jetzt das Politmagazin „Publik-Forum“ auf; gut recherchiert durch den Autor Wolf Wetzel!
Ein Schwarzes Loch für die Demokratie in der BRD scheint das Land Hessen zu sein. Vor allem Roland Kochs Rolle bei dem Ganzen…