Jul 22 2017

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschist*innen veröffentlicht zweiten Teil der Broschüre „Lüneburger Kommunistenprozesse“

Die Lüneburger VVN-BdA legt eine weitere Broschüre zur Geschichte der örtlichen Justiz im Nationalsozialismus vor. Sie knüpft an ihre Veröffentlichung aus dem Jahr 2016 an. Darin wurde die Justiz- und NSDAP-Parteikarriere Lüneburger Richter und Staatsanwälte während der NS-Zeit dargestellt sowie ihre meist problemlose Wiedereinstellung in den Justizdienst beim hiesigen Landgericht nach 1945, insbesondere das Personal der 4. Kammer. Die Schrift fand bundesweit Beachtung. Auch die Niedersächsische Justizministerin A. Niewisch-Lennartz empfahl sie bei einer Veranstaltung in der Lüneburger Universität am 27. Januar 2016. Nun also der zweite Teil. Er zeigt, wie das belastete Justizpersonal der politischen Kammer des Landgerichts den Kampf „gegen den Bolschewismus“ in den 1950er/60er-Jahren fortsetzte.

Juristische Grundlage war das Strafrechtsänderungsgesetz aus dem Jahre 1951, wegen der übereilten Verabschiedung im Bundestag „Blitzgesetz“ genannt. Es schaltete einen großen Teil der politischen Opposition aus dem öffentlichen Leben aus, indem es ihre Tätigkeit unter Strafe stellte. Das NS-Personal der Staatsschutzkammer des Landgerichts ging bei der Kommunistenverfolgung in den frühen Jahren der Bundesrepublik besonders rigoros vor. Rechtsanwalt D. Posser, 1968 bis 1988 Minister in Nordrhein-Westfalen, stellte 1965 fest, „dass die Staatsschutzkammer in Lüneburg in einer Weise die geltenden Staatsschutzgesetze auslegt, die im übrigen Bundesgebiet nicht geteilt wird.“ Ehemalige Mitarbeiter der KPD wurden für ihre Aktivität vor dem Verbot der Partei verurteilt. Gefängnisstrafen gab es für Tätigkeiten in Vereinigungen, die die Verwaltungsbehörden niemals verboten hatten. Auch wurden „durch Jahre hindurch Nebenstrafen von besonderem Gewicht gegen politische Täter verhängt, zum Beispiel die Aberkennung des aktiven und passiven Wahlrechtes, die Unfähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter, sogar die Stellung unter Polizeiaufsicht gegenüber Erstbestraften.“ (Posser)

In Lüneburg war eine derartige Justiz möglich, weil sich hier ein großer Teil ehemaliger Juristen des Dritten Reichs konzentrierte und auf Menschen traf, die schon damals und jetzt wieder als Staatsfeinde galten. Staatsanwalt Ottersbach, 1941/42 Mitarbeiter am Sondergericht Kattowitz, hielt dem Angeklagten Paul Butscheck vor: „Aus Ihren Zuchthausstrafen … haben Sie offenbar nichts gelernt.“ Buschbeck gehörte im Dritten Reich zum Widerstand und war wegen „Wehrkraftzersetzung“ verurteilt worden. Ebenso Staatsanwalts von Lücken: „Straferschwerend kommt hinzu, dass der Angeklagte bereits wegen solcher Tätigkeiten hart bestraft worden ist. Das hat aber nichts genützt. Ich beantrage daher gegen ihn eine Gefängnisstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten.“ Die Zuchthausstrafen, auf die von Lücken sich bezog, datierten aus den Jahren 1933 und 1940. Damals war ebenfalls „Wehrkraftzersetzung“ angeklagt.

Mit Blick auf diese skandalöse Justiz konstatierte Ossip Flechtheim sarkastisch: „Die Angeklagten … hätten allerdings besser daran getan, im Dritten Reich Juden umzubringen, als nach 1945 in einer demokratischen und kommunistischen Organisation tätig zu sein – jedenfalls hätte die Justiz mehr Verständnis für sie.“

Die Herausgabe der Schrift der Kreisvereinigung Lüneburg der VVN-BdA wurde finanziell unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nds. und der VVN-BdA Nds. Sie trägt den Titel „Das Landgericht Lüneburg als ‚Spitze der justizförmigen Kommunisten-Verfolgung‘ der 1950er/1960er- Jahre. Teil II a: Verfahren – Prozesse – Angeklagte“ und ist zum Preis von 5,00 Euro (incl. Porto) unter vvn-bda-lg@web.de zu beziehen.

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Jul 16 2017

Falken-NRW: „Zeit für Demokratie und Aufklärung“

Offener Brief zur Anti-G20-Demo: Zeit für Solidarität – Zeit für Demokratie und Aufklärung

Offener Brief der SJD – Die Falken NRW zur 4-stündigen Gewahrsamnahme ihres Busses mit Minderjährigen und jungen Erwachsenen auf dem Weg zur Anti-G20 Demonstration

Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken (SJD – Die Falken) sind ein unabhängiger und selbstorganisierter, politischer und pädagogischer Kinder- und Jugendverband.

Unser Verband ist Teil der Arbeiter*innenjugendbewegung und aus der Selbstorganisation junger Arbeiter*innen entstanden. Seit 113 Jahren vertreten bei uns Kinder und Jugendliche ihre Rechte und Interessen selbst und kämpfen für eine andere Gesellschaft.

Unser Ziel ist eine Gesellschaft, die auf Freiheit, Gleichheit und Solidarität gründet. Wir sind Mitglied des Landesjugendring NRW und in vielen Städten und Gemeinden vertreten.

Am 08.07.2017 organisierten wir einen Bus zur Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ in Hamburg, um an den dortigen Demonstrationen gegen den Gipfel teilzunehmen. Auch in den Tagen vorher waren Freund*innen in Hamburg und haben sich am Gegengipfel, dem Schüler*innenstreik von „Jugend gegen G20“ und bei Akten des zivilen Ungehorsams (wie Streiks und Sitzblockaden) beteiligt.

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Jun 15 2017

Stadtfest …meutern in „Straße der Begegnung“

An diesem Wochenende (16.-18. Juni 2017) steigt wieder die große Bratwurst-, Bier- und Feiermeile „Stadtfest Lüneburg“. Eigentlich ein Grund weit, weit wegzulaufen…
Wäre da nicht die so genannte „Straße der Begegnung“, die nun schon zum zweiten Mal die Möglichkeit bietet, sich bei Initiativen, Gruppen und NGOs zu informieren, mitzumachen und anzudocken.

Auch das Bündnis „Lernfabriken …meutern“, in dem wir Falken aktiv sind, wird dort mit einer Mitmach-Aktion dabei sein:
Wir wollen Transparente bemalen. Sie sollen Zeugnisse für die Schulen darstellen, die wir am letzten Schultag vor den Ferien, also am kommenden Mittwoch, dem 21.06.2017 mit einem Spaziergang besuchen wollen.
Dieser Spaziergang wird noch gesondert angekündigt…

Besucht uns doch auf der „Straße der Begegnung“ (Glockenstraße – das ist die, die am Glockenhaus vorbei führt).Dort präsenzieren sich auch noch zahlreiche andere tolle Gruppen, wie Jugend für Geflüchtete, Welcome an learning-Center Lüneburg, Willkommensini und nicht zuletzt auch die „Offene Sprechstunde“ – ein mobiles Gesundheitsprojekt, was Geflüchtete medizinisch berät und versorgt…

Wir sind dort zu finden von Freitag, ab Eröffnung des Stadtfests, bis Samstag-mittags…

Kommt vorbei, malt ein Transparent als Zeugnis für Eure Lernfabrik!!!

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Jun 01 2017

HEUTE MEUTERN

Es gibt viel zu mäkeln am Bildungssystem, an Schule, an der universitären Bildung, am Zusammenwirken zwischen allen möglichen Bereichen der Bildung…

Und viel zu viele, gerade junge Menschen sind dem ausgesetzt, beklagen schlechte Rahmenbedingungen über miese Lernumfelder, marode Räume, mangelnde Ausstattungen, Leistungsdruck, Bewertungszwang bis hin zu zum Teil schlecht ausgebildeten Lehrer*innen.

Für uns, der Lüneburger Teil des bundesweiten Bündnisses „Lernfabriken …meutern“ ist das Maß schon lange voll.
Und wir sagen: Das alles hängt damit zusammen, dass das kapitalistische System nicht Menschen in den Mittelpunkt stellt, sondern Verwertungsinteressen.

Menschen scheinen nur so viel Wert zu sein, wie ihr „Marktwert“. Daher wird gerade in der formalen Bildung (Schule / Ausbildung / Studium) alles darauf ausgerichtet,  Bildungsbetroffenen – also Du und Du und Du und ich – pfeilförmig für die Bedürfnisse „der Wirtschaft“ anzuspitzen.

Wer da scheitert oder sich verweigert und nicht mitmacht, ist ganz schnell draußen und muss sich dafür rechtfertigen, dass er*sie vor allem LEBEN will.
Der Kapitalismus frisst alles, alle Lebensbereiche, alle Menschen, alle anderen Werte… Alles hat sich dem unterzuordnen.

Wir wollen uns mit Euch auf den Weg machen, daran etwas zu ändern. Das System zu unterbrechen, für unsere Werte, Ideen, Bedürfnisse zu streiten.

Dazu wollen wir einen Aktionstag / eine Aktion in Lüneburg machen, die darauf aufmerksam macht.

Und DU kannst daran mitwirken. Wir entwickeln heute in einer Ideenschmiede dafür Ansätze.

Komm auch Du:

 

„Lernfabriken …meutern“-Ideenschmiede
HEUTE, Donnerstag 1. Juni 2017, um 18:00 Uhr
im Falken-Laden
Lauensteinstraße 1 (Ecke Am Springintgut)
Dort, wo in den Schaufenstern das Meutern-Banner und die Falken-Fahne hängt

 

Besucht und liked auch unsere Instagram-Kampagne

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Mai 23 2017

Seminar: „Prävention sexualisierter Gewalt in der Kinder- und Jugendarbeit“

Sexualisierte Gewalt ist in der Kinder- und Jugendarbeit eine große Herausforderung. Speziell Jugendverbände, als große Jugendhilfeträger, setzen sich verstärkt mit dem Phänomen der sexualisierten Gewalt auseinander.

Dabei stehen die ehrenamtlich geprägten Strukturen der Jugendverbände einer besonderen Herausforderung bei der Prävention und Intervention von sexualisierter Gewalt gegenüber. Denn die Funktionär*innen haben zum Teil keine professionelle Ausbildung im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, sondern machen ihre pädagogische Arbeit in ihrer Freizeit und in selbstorganisierter Form. Die Zusammenarbeit mit Menschen, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind, kann schnell zur Überforderung von ehrenamtlichen Strukturen führen. Dementsprechend ist die Angst und Hemmschwelle sich mit dem Thema und der parteilichen Arbeit mit Betroffenen zu beschäftigen, sehr hoch.

Symbolbild-Seminarflyer PraevSexGew2017-06

Flyer herunterladen: Mit „Rechts-Klick“ auf das Symbolbild und dann „Ziel speichern unter..“

Gerade in einem ehrenamtlichen Kontext, der häufig auf persönlichen Beziehungen beruht, ist es wichtig, dass Prävention nicht von Einzelpersonen abhängig ist sondern strukturell angelegt ist.

In diesem Seminar wollen wir uns gemeinsam mit dem gesellschaftlichen Phänomen von sexualisierter Gewalt beschäftigen. Wir diskutieren und erarbeiten uns Ausmaß, Formen und Begrifflichkeiten und nehmen vor allem zentrale Täterstrategien und Betroffenenperspektiven in den Blick. Vertiefend werden wir uns dabei auch mit der rechtlichen Grundlage im Sexualstrafrecht auseinandersetzen und Eindrücke aus der praktischen Anwendung erfahren.

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Mai 23 2017

„Sozialismus – Die Alternative für Deutschland!“

37. Bundeskonferenz der Falken in Erfurt – neue Wahlen und Arbeitsprogramm

Vom 25.-28.05.2017 findet in Erfurt die 37. Bundeskonferenz der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken statt. Unter dem Motto „Sozialismus – Die Alternative für Deutschland!“ werden 140 Delegierte das Arbeitsprogramm der kommenden zwei Jahre diskutieren und einen neuen Bundesvorstand wählen. Neben den Delegierten werden auch zahlreiche internationale Gäste erwartet.
Im Fokus der Antragsdebatten stehen der Rechtsruck in Deutschland, Europa und weltweit und vor allem die Antworten der Sozialistischen Jugend darauf. Einen Schwerpunkt bilden dabei die Gründe, die hinter dem diesem Rechtsruck stehen, nämlich steigende Armut und Ausgrenzung großer Teile unserer Gesellschaft.
Am Freitag, 26.05.2017, wird eine Kampagne präsentiert, mit der sich die SJD – Die Falken in den nächsten zwölf Monaten in die politische Debatte einmischen wird, um mit starken Positionen  Nationalismus und Rassismus entschieden entgegenzutreten.
Josephin Tischner und Immanuel Benz, die erste Doppelspitze des Verbands, werden nach vier Jahren im Amt am 26.05.2017 durch die Konferenz verabschiedet. Um den Bundesvorsitz bewerben sich nur weibliche Kandidatinnen, sodass der Verband in den nächsten zwei Jahren voraussichtlich von einer weiblichen Doppelspitze geführt wird. Dies stellt ein Novum in der mehr als 110-jährigen Geschichte des Verbandes dar.
Am Sonntag, 28.05.2017, um 10 Uhr wird die Generalsekretärin der SPD, Katharina Barley, mit den Delegierten diskutieren. Auch Heike Taubert, stellvertretende Ministerpräsidentin Thüringens, sowie Vertreter*innen weiterer befreundeter Organisationen aus dem In- und Ausland werden sich mit Grußworten an die Konferenz wenden.
 
Der Verlauf der Konferenz kann über einen Facebook Live-Ticker verfolgt werden.
 
 +++ EINLADUNG +++
Journalist*innen sind herzlich willkommen, sich vor Ort ein Bild zu machen. Die Konferenz tagt in der Alten Parteischule, Werner-Seelenbinder-Str. 14, 99096 Erfurt.
 
Rückfragen und Informationen zur Bundeskonferenz
Svenja Matusall | Tel. 0160-938 777 84 | E-Mail: svenja.matusall[AT]sjd-die-falken.de

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Mai 17 2017

„Dagegen habe ich was! Vor Antisemitismus ist man nur auf dem Monde sicher!“ (Hannah Arendt)

Die der Landesverband der Falken, der Landesverband der Jusos und die Amadeu Antonio Stiftung machen eine Einsteiger*innenveranstaltungsreihe zum Thema Antisemitismus.
Der Titel ist: „Dagegen habe ich was! Vor Antisemitismus ist man nur auf dem Monde sicher!“ Hannah Arendt
Die Veranstaltungen finden immer  statt, im

Freizeitheim Ricklingen
Ricklinger Stadtweg 1, 30459 Hannover
Erreichbar mit den Stadtbahnlinien 3 + 7,
Haltestelle: Bleekestraße

Warum machen wir diese Veranstaltungsreihe?
»Antisemitismus? Gibt’s doch gar nicht mehr!« Hört ihr das auch häufig und wisst dabei ganzgenau, dass »Du Jude!« immer noch eines der beliebtesten Schimpfwörter auf dem Schulhof ist? Wenn wir aufmerksam in die Gesellschaft schauen oder Jüd*innen fragen, zeichnet sich in der Tat ein anderes Bild: Antisemitismus ist weiterhin ein großes Problem, das jedoch oft schwer erkennbar ist. Denn seit dem Nationalsozialismus hat er sein Erscheinungsbild geändert und sucht ständig neue Ausdrucksformen. Und das sehr erfolgreich.
Genau darum soll es in der Veranstaltungsreihe gehen: Wie äußert sich Antisemitismus heute und was können wir dagegen tun? Dazu werden wir klären, was Antisemitismus überhaupt ist, und einen Blick auf seine historischen Entwicklungen werfen. Anschließend werden wir uns mit Israel-bezogenem Antisemitismusbefassen, denn er ist eine der aktuell geläufigsten Ausdrucksformen des Antisemitismus in Deutschland und weltweit. Verschwörungstheorien wiederum versuchen die Welt einfach zu erklären und sind im Kern meist antisemitisch. Deshalb werden wir uns auch mit ihnen beschäftigen.
Veranstaltungen zu Antisemitismus sind oft akademische Diskussionen und für Menschen, die sich bisher wenig mit dem Thema auseinandergesetzt haben, schwer zugänglich. In dieser Veranstaltungsreihe möchten wir das ändern. In Workshops und Inputreferaten werden die verschiedenen Aspekte verständlich und mit eurer Beteiligung aufbereitet. Wenn ihr bis her noch kein Vorwissen zu dem Thema habt, bietet diese Veranstaltungsreihe einen guten ersten Überblick. Denn nur wenn wir Antisemitismusverstehen, können wir in jeder Form gegen ihn eintreten.

Veranstaltung 1:
Antisemitismus – Was ist das eigentlich?
24.05.17 um 18:00 -21:00 Uhr
Der Workshop versucht mit praktischen Übungen einen Überblick über die Geschichte des Antisemitismus zu geben und seine Wandlungen nachzuzeichnen. Dabei soll die Kontinuität dieser Feindschaft von der religiösen Gegnerschaft in der Antike bis hin zum sekundären Antisemitismus nach 1945 im Fokus stehen.
Mit Konstantin Seidler

Veranstaltung 2:
Israelbezogener Antisemitismus
31.05.17 um 18:00 bis 21:00 Uhr
Der Workshop gibt einen Überblick über Träger, Geschichte und Strukturen des israelbezogenen Antisemitismus. Zudem werden gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Textbeispiele analysiert und Gegenstrategien beleuchtet.
Mit Michael Spanney
 
Veranstaltung 3:
Antisemitismus und Verschwörungstheorien
07.06.17 um 18:00 bis 21:00 Uhr
In diesem Workshop werden wir aktuelle Ausprägungen von Verschwörungstheorien betrachten und nach den Gründen fragen, die sie attraktiv machen. Dabei wird deutlich werden, warum Verschwörungsideologien zentral für den modernen Antisemitismus sind und warum sie jedem Gedanken an Emanzipation entgegenstehen.
Mit Enno Stückel

 
 

Bild-Klick: Flyer herunterladen…

 

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Mai 08 2017

Sommerzeltlager für Kinder 2017 in Diemitz, am Labussee

In diesem Jahr wird unser Sommerzeltlager für Kinder (von 6 – 13 Jahren) vom 24.6. – 8.7.2017 stattfinden. Wir fahren nach Diemitz, an die Mecklenburgische Seenplatte.

 

 

 

 

Hier auch der Flyer nebst Anmeldeformular:

Flyer Hannover PDF

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Mai 08 2017

Sommerzeltlager für Jugendliche 2017 in Italien

Unser Sommerzeltlager für Jugendliche und junge Erwachsene (von 13 bis 19 Jahren) wird vom 15. – 29.7.2017 stattfinden.

Wir fahren auf einen Zeltplatz in Grado direkt am Mittelmeer. Für Mitglieder kosten die zwei Wochen voller Meer, Spiel, Spaß und Diskussionen 380 €, ansonsten 400 € (Zahlungsmodalitäten, Raten usw. im Flyer). Wer unseren Infoflyer mit Anmeldeschnipsel haben möchte, kann die unten stehende PDF runterladen und an unser Bezirksbüro senden (SJD – Die Falken, Wilhelm-Busch-Str. 12, 30167 Hanover) oder eine eMail mit Postadresse an: info@falken-hannover.de

Flyer 2017_web

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Mai 01 2017

„Wir sind viele – Wir sind eins!“ – Grandioser 1. Mai in Lüneburg

Bei bestem Mai-Wetter präsentierte sich der Tag der Arbeit heute in Lüneburg. Die engagierte Gewerkschafterin und ver.di Bundesfachgruppenleiterin Busse und Bahnen, Mira Ball, die vielen noch aus ihrer Gewerkschafter*innen-Zeit in Lüneburg bekannt ist, hielt eine engagierte Rede und begeisterte die fast 1.000 Zuhörer*innen auf der Festwiese. Anschließend versammelten sich verchiedene Akteure aus den Sozialen Bewegungen in Lüneburg auf der DGB-Bühne und hatten die Möglichkeit kurze Beiträge, Aufrufe und Statements, Arbeitsinhalten und Kampagnen den Besucher*innen vorzustellen.

In den meisten Fällen gab es anschließend noch die Möglichkeit an den zahlreichen Ständen der Initiativen und Gruppen näher ins Gespräch zu kommen.

Wir Falken hatten wieder mal einen bunten Strauß an Aktionen, tolles Kinderschminken und Schokokusswurfmaschine am Start. Auch die Falken-Gruppe „Menschen•Rechte•Theater“ war das erste Mal mit einer kleinen Performance zu sehen. Diese Gruppe, die sich immer Dienstags ab 17:00 Uhr im CVJM-Jugendcafé „Finke“ in der Finkstraße 4 trifft, stellte die Menschenrechte, wie sie in der UN-Menschenrechte-Charta veröffentlicht sind in einem Kreis vor. Leider war die Umgebung sehr laut, so dass dieses kleine  Menschenrechte-Spektakel etwas unterging – aber wir arbeiten dran…

Auch wurde diesmal wieder ganz kräftig für unsere Zeltlager gesammelt. Wie seit nunmehr 4 Jahren – also diesmal zum 5. Mal – sammeln wir Falken Spenden in Form von „Zeltlagerpatenschaften“ (einmalige kleine und größere Beträge) mit denen wir Kinder und Jugendliche unterstützen, die von keinen Hilfssystemen Unterstützung erhalten – meist leben diese jungen Menschen in Familien, die so gerade eben über dem Satz für Sozialleistungen leben, dass sie weder staatliche Unterstützung erhalten, sich noch die Beiträge für die Zeltlager leisten können.

Das hat in den vergangenen Jahren jeweils immer wieder rekordbrechend und sehr solidarisch geklappt, so dass im letzten Jahr schon eine wirklich stolze Summe als Patenschaftensammlung zusammenkam, die ganz direkt, ohne Umwege den Kindern und Jugendlichen in den Zeltlagern zur Hilfe kam. Wir sind gespannt, wie die Zählung in diesem Jahr ausfällt…

Auf jeden Fall sagen wir den lieben, solidarischen Pat*innen schon mal einen herzlichen Dank!!!

Alle Pat*innen, die das wollen, bekommen später direkt aus dem Zeltlager Dankespost!

Danke auf jeden Fall auch für alle kleinen und großen Helfer*innen aus den Falken-Gruppen, die heute diesen schönen Falken-Stand ermöglicht haben: Anne, Anneke, Emma, Hannah, Jarla, Milan, Noa, Pablo, Theo, Philippe!!!

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